10. Juni 2009:

Pro-Bewegung als Ansprechpartner der FPÖ in Deutschland

FPÖ-Chef HC Strache empfängt pro-Delegation zu seinem 40. Geburtstag – Die Vorsitzende des Gesundheitssausschusses des Österreichischen Parlaments, Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, wird auf dem pro-NRW-Parteitag am 14. Juni in Gelsenkirchen sprechen.

Bei einem erneuten Zusammentreffen führender Funktionäre der pro-Bewegung und  der langjährigen österreichischen Regierungspartei FPÖ in Wien wurden noch einmal die engen und besonderen Beziehungen zwischen den beiden patriotischen Formationen verdeutlicht. Anläßlich einer Feierstunde zum 40. Geburtstag des FPÖ-Vorsitzenden HC Strache im Österreichischen Parlament besprachen der FPÖ-Chef Strache sowie der FPÖ-Ehrenvorsitzende Hilmar Kabas zusammen mit dem pro-NRW-Generalsekretär Markus Wiener und der pro-Köln-Fraktionsvorsitzenden Judith Wolter die weitere Vorgehensweise. Großes Einvernehmen herrschte insbesondere bei der Beurteilung der jüngsten Wahlergebnisse und der Folgerungen hieraus für die demokratische Rechte in Deutschland.

Entgegen dem ansonsten schwierigen Trend für rechte Politikansätze hätten sich die beiden pro-Ableger im westdeutschen Heilbronn und im sächsischen Chemnitz mit jeweils rund 5 Prozent der Stimmen bei den Kommunalwahlen durchsetzen können. Dies sei ein wichtiger Fingerzeig für künftige Entwicklungen, wobei laut Strache der Blick vieler rechtsdemokratischer Parteien in Europa am 30. August auf die Kommunalwahlen in Köln und ganz NRW gerichtet sei. Pro Köln und pro NRW seien derzeit der einzige Hoffnungsschimmer auf der rechten Seite des demokratischen Spektrums der Bundesrepublik Deutschland, weshalb die enge Zusammenarbeit zwischen der FPÖ und der pro-Bewegung noch weiter ausgebaut werde – gerade auch in der anstehenden heißen Wahlkampfphase.

Partner für Europa: die pro-Köln-Fraktionsvorsitzende Judith Wolter und der FPÖ-Chef HC Strache anläßlich einer Feierstunde zu Straches 40. Geburtstag im Österreichischen Parlament.
	Bereits einen Tag zuvor war der stv. pro-NRW-Vorsitzende Daniel Schöppe zu Gesprächen nach Wien gereist, wo er u.a. mit dem FPÖ-Landesminister Johan Herzog zusammentraf.

Zusammen mit hochrangigen FPÖ-Funktionären und Mandatsträgern sowie zahlreichen in Wien akkreditierten Botschaftern aus Europa, Asien und Südamerika ging es anschließend zu einem Empfang im österreichischen Parlament. Vor der beeindruckenden Kulisse dieses geschichtsträchtigen Ortes wurde die fulminante Leistung des FPÖ-Vorsitzenden Strache gewürdigt, der die FPÖ aus ihrer schlimmsten Krise im Jahr 2005 zu einer beispiellosen Erfolgsserie geführt hat. Und dies mit absolut ähnlichen Themen wie pro Köln und pro NRW und einer ebenso offensiven wie professionellen Öffentlichkeitsarbeit. In der Alpenrepublik wird daher bereits jetzt darüber spekuliert, dass die FPÖ zur zweitstärksten Partei  aufsteigen könnte – bei den Jungwählern ist die FPÖ schon jetzt die stärkste Kraft!

Diesen Erfolg versucht die FPÖ im Verbund mit weiteren führenden Rechtsformationen wie dem Vlaams Belang auch auf die europäische Ebene auszudehnen, wobei dies im Moment noch am rechtsdemokratischen Vakuum im einwohnerreichsten EU-Staat – also Deutschland – hakt. Zwischen der CDU und offen extremistischen Parteien herrscht hier ein regelrechtes Vakuum, in der bundesweit bisher keine Partei auf Dauer erfolgreich punkten konnte. Ein Lichtblick würde in diesem Zusammenhang in den Augen der FPÖ die bisher hauptsächlich auf Nordrhein-Westfalen begrenzte pro-Bewegung darstellen, weshalb die Bürgerbewegung auch der Ansprechpartner der FPÖ für Deutschland sei.

Diese Partnerschaft schlägt sich in einem regen Austausch von Know-How, gegenseitigen Besuchsprogrammen und gemeinsamen Veranstaltungen und Aktionen nieder. So war erst einen Tag vor dem Besuch bei Straches Geburtstag der stellvertretende pro-NRW-Vorsitzende Daniel Schöppe als Vertreter der pro-Bewegung auf der EU-Wahlparty der FPÖ, und im Herbst wird eine große Delegation der pro-Jugend zu einer mehrtätigen Reise nach Wien  aufbrechen. Umgekehrt waren zuletzt beim 2. Anti-Islamisierungskongreß in Köln zahlreiche FPÖ-Abgeordnete und der Generalsekretär Harald Vilimsky vertreten. Und auf dem pro-NRW-Parteitag am kommenden Sonntag in Gelsenkirchen wird die FPÖ-Nationalratsabgeordnete und Vorsitzende des parlamentarischen Gesundheitsausschusses Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein sprechen. Weitere derartige Auftritte sind natürlich auch in der heißen Wahlkampfphase in Köln und ganz Nordrhein-Westfalen geplant.

Die Zukunft wird also eine starke vereinte Rechte in Europa sehen, zu der auch die rechtspopulistische pro-Bewegung ihren Teil beisteuern wird!