Wie viele Groß-Moscheen braucht Köln?

Nach der Entscheidung der Mehrheitsfraktionen im Kölner Stadtrat für den Bau einer DITIB-Großmoschee in Ehrenfeld melden weitere muslimische Vereinigungen Ansprüche auf die Realisation ähnlicher Bauprojekte an. Denn die DITIB-Moschee steht selbstverständlich nur auf dem Papier allen in Köln lebenden Moslems offen. Sie ist ein Projekt der türkischen Regierung, mit dem sich weder Kurden noch Araber identifizieren können.

Die „Kölnische Rundschau“ kündigte Ende August an, was uns bevorsteht: „Der neuen, repräsentativen Moschee in Ehrenfeld werden an anderer Stelle in Köln wohl weitere folgen: Baudezernent Bernd Streitberger geht davon aus, daß der Bauantrag der Türkisch-Islamischen Union nicht der letzte sein wird – ‚wenngleich diese Moschee schon etwas Besonderes ist’. Jedoch habe erst kürzlich der marokkanische Generalkonsul gegenüber Oberbürgermeister Fritz Schramma erklärt, daß die in Köln lebenden Muslime aus seiner Heimat, von denen ein großer Teil im Rechtsrheinischen wohnt, ebenfalls eine Moschee bauen möchten, möglicherweise in Mülheim, sagt OB-Sprecher Gregor Timmer.“

Danach fehlt selbstverständlich noch eine Moschee im Kölner Norden, eine in Rodenkirchen und eine in Porz. Und so weiter …

Die Ratsentscheidung für die DITIB-Großmoschee hat eine verheerende Signalwirkung. Deshalb ist es so wichtig, daß diese Abstimmung in der vergangenen Woche keine abschließende Regelung werden wird. Ratsbeschlüsse können durchaus wieder aufgehoben und Bebauungspläne geändert werden. Unabhängig davon, daß die Auseinandersetzung um die DITIB-Moschee in Ehrenfeld mit allen politischen und rechtlichen Mitteln weitergeht, kann nur eine politische Lösung im Rat eine ansonsten möglicherweise bevorstehende Moscheebau-Welle stoppen.

Die Kommunalwahl am 7. Juni 2009 ist der Schlüssel: Wir brauchen im Rat andere Mehrheiten! SPD, Grüne, FDP und Linkspartei sind verfestigte Befürworter der Großmoschee-Bauten. Pro Köln ist die treibende und einzig zuverlässige Kraft im Kampf gegen die Islamisierung der Domstadt: Nur infolge des von uns ausgehenden Drucks, durch die Konkurrenz in Gestalt der Bürgerbewegung pro Köln ist die CDU-Ratsfraktion eingebrochen und hat gegen den Moscheebau gestimmt. Falls pro Köln am 7. Juni 2009 ein zweistelliges Wahlergebnis bekommt und die vier islamophilen Fraktionen Mandate verlieren, wäre zweierlei sichergestellt:

1.)  Es wird keine Bebauungsplanänderungen für weitere Moscheebauten geben.

2.)  Pro Köln wird einen Antrag in den Rat einbringen, der darauf abzielt, den Ratsbeschluß für die Ehrenfelder Bebauungsplanänderung vom August 2008 aufzuheben.

Soweit die Groß-Moschee bis dahin noch nicht steht – also mit allergrößter Wahrscheinlichkeit -, muß die Baugenehmigung sodann aufgehoben werden. Ungünstigstenfalls könnte die DITIB deshalb gegen die Stadt Köln für ihre bislang entstandenen Kosten einen Anspruch auf Schadensersatz geltend machen. Der müßte dann eben, falls es sich rechtlich nicht vermeiden läßt, von der Stadt getragen werden – Kölner Kommunalpolitiker haben in der Vergangenheit ganz andere Summen als diejenigen, um die es dabei gehen kann, aus weit schlechteren Gründen in den Sand gesetzt.

Eine andere Ratsmehrheit würde den Weg für eine andere Politik frei machen. So, wie der Rat per Mehrheitsbeschluß grünes Licht für den Bau einer Groß-Moschee geben kann, hat er auch die Möglichkeit, auf Rot umzuschalten.

Die Kölner haben es selbst in der Hand: Wer am 7. Juni 2009 zuhause bleibt, weil er meint, Wahlen würden nichts verändern, der spielt den Befürwortern einer ganzen Serie von Großmoschee-Bauten in die Hände. Diese Parteien werden nur von einer Minderheit der Kölner gewählt. Die größte Partei ist bei Kommunalwahlen seit Jahr und Tag die Partei der Nichtwähler. Falls es gelingt, aus dieser größten „Wählergruppe“ auch nur einen Teil für pro Köln zu mobilisieren, kann sich das Blatt sehr schnell wenden!