Köln aktuell / Dienstag, 24.August.2010

Altparteien auf dem Abstellgleis

Die Kölner Altparteien  befinden sich immer mehr auf dem politischen Abstellgleis: Aktuelle Themen gehen an ihnen vorbei oder werden bewusst von ihnen ignoriert, während die Fraktion pro Köln diese mittels Dringlichkeitsanträgen oder Sondersitzungen des Rates auf die Tagesordnung bringt. So auch gestern wieder , als sich eine von pro Köln durchgesetzte Ratssondersitzung mit der skandalösen Vergabepraxis nach dem Parteibuchprinzip bei städtischen Baugrundstücken  beschäftigte. Der stv. Fraktionsvorsitzende Jörg Uckermann las den etablierten Ratspolitikern vor zahlreichen Zuschauern eindrucksvoll die Leviten, ohne dass die Altparteien ein einziges Argument zur Entkräftung der schweren Klüngelvorwürfe entgegnet hätten! Aber Schweigen ist eben manchmal auch eine Antwort …

Weiter ging es in diesem Stil in der anschließenden Sitzung des Hauptausschusses: Gerade in dieser Sitzung, die sonst unter eher geringer Öffentlichkeitsbeteiligung stattfindet, waren Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD) die vielen Zuschauer offenbar besonders unangenehm   -  hatte die Fraktion pro Köln  doch wiederum einige hoch aktuelle und brisante Themen auf die Tagesordnung gesetzt.

Unter anderem hatte pro Köln Verwaltung und Oberbürgermeister in einem Dringlichkeitsantrag aufgefordert, sich weiter um die Austragung des „Eurovison Song Contest 2011“ zu bewerben. Entgegen der sonst üblichen undemokratischen Gepflogenheiten wurde hier der Dringlichkeit sogar zu gestimmt. Bedauerlicherweise kam dann allerdings keine Diskussion  in der Sache zustande, obwohl es vor allem der CDU unter ihrer landespolitischen Frontfrau Andrea Verpoorten (MdL) vorgeblich ein besonderes Anliegen ist, den Eurovision Song Contest im Jahr 2011 in Köln auszutragen. Sachargumente scheinen auf dem politischen Abstellgleis wohl niemanden zu interessieren, obwohl auch die Stadtspitze nach dem Sieg des Kölner Musikproduzenten Stefan Raab vollmundig erklärt hatte, sich intensiv um die Bewerbung für den nächsten Songcontest bemühen zu wollen!   Doch nun scheinen alle Versprechen mal wieder vergessen: Die etablierten Ratsfraktionen stimmten geschlossen gegen den pro-Köln-Antrag.

Der Pro-Köln -Vertreter Jörg Uckermann bestimmte  auch im weiteren Verlauf  wesentlich den Inhalt der Sitzung und konnte mit zahlreichen Anträgen und Anfragen die etablierten Kommunalpolitiker immer weiter in die Enge treiben. Besonders erzürnt war OB Roters über einen pro-Köln-Antrag zur Halbierung der städtischen Tribünen während des Rosenmontagszuges. Denn es ist für den normalen Kölner Bürger mittlerweile nur noch unter erschwerten Bedingungen möglich, ohne Tribünenkarte den Zug zu gucken. In dieser wichtigen Frage stimmten die Fraktionen der Altparteien  wiederum  gegen die Interessen der Otto-Normal-Verbraucher und folglich gegen den pro-Köln-Antrag. Ihnen scheint dabei vor Augen gestanden zu haben, dass weniger städtische Tribünen auch weniger Ehrenkarten für Klüngelbrüder und Co. bedeuten. Armes Köln, wenn das nun der Maßstab politischen Handelns ist.

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