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25. Februar 2008:

Darum trete ich an!

Offener Brief des pro-Köln-Vorsitzenden und OB-Kandidaten Rechtsanwalt Markus Beisicht an alle Kölner Bürger.

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Freunde von pro Köln,

Mitte Januar hat der pro-Köln-Vorstand mich einstimmig zum OB-Kandidaten unserer Bürgerbewegung nominiert. Damit haben die Kölner im nächsten Jahr endlich wieder eine echte Wahl: Hier der Kandidat der einheimischen steuerzahlenden Bevölkerung und des sogenannten kleinen Mannes, dort die abgehobenen Berufspolitiker und Multi-Kulti-Apostel um Schramma und Co. In keiner anderen Stadt Deutschlands ist die gesamte politische Klasse so diskreditiert wie in Köln. Lustreisen, Messeskandale, schwarze Kassen, Insider-Geschäfte, Spendenskandale, Korruptionssumpf um den Bau der Kölner Müllverbrennungsanlage etc. Unsere etablierten Kommunalpolitiker haben dem Ruf der Stadt irreparabel geschädigt.

Ein seriöser Neuanfang kann nur jenseits der sich immer mehr angleichenden und verbrauchten Altparteien und auch unabhängig von den Einflüsterungen des örtlichen Medienmonopols aus dem Hause Neven DuMont erfolgen. Angesichts der stetig wachsenden Überfremdung, der Kriminalität und der Belastungslawine ist die Bürgerbewegung pro Köln heute notwendiger denn je. Nur pro Köln kann CDU und SPD vom hohen Ross herunterholen. Die haben bekanntlich jede Bodenhaftung verloren und wissen auch nicht mehr, was die Menschen in dieser Stadt brauchen und wollen.

Ich trete unter anderem an, weil ich verhindern möchte, dass wir bald Pariser Verhältnisse in Köln bekommen. Das Vorhaben einer Integration aller Ausländer ist gescheitert. Nicht zuletzt sichtbar an dem Trend einer zunehmenden Entwicklung von Parallelgesellschaften, wie sie auch bereits in Köln vieler Orts existieren. Vielfach ist heute bei Zugewanderten eine fehlende Integrationsbereitschaft, ja sogar eine nicht vorhandene Integrationsfähigkeit feststellbar - im Gegensatz zur ersten Gastarbeitergeneration in den frühen 70er Jahren. Der einzige Weg der Vorbeugung solcher Verhältnisse ist ein sofortiger Zuwanderungsstopp und eine gezielte Rückführung von integrationsunwilligen und kriminellen Migranten. Wer glaubt, bei uns leben zu können ohne sich anzupassen und unsere Werte und Gesetze in Frage stellt, hat bei uns in Köln nichts verloren! Insbesondere die nachwachsende Generation wird dieser Fehlentwicklung Tribut zollen müssen, wenn hier nicht schleunigst eine Kehrtwendung erfolgt. Im Sinne von gerechten, friedlichen und demokratischen Lebensverhältnissen für unsere Jugend in der Zukunft sind folgende Sofortmaßnahmen notwendig: Umgehender Zuwanderungsstopp, Abschiebung krimineller und integrationsunwilliger Ausländer, Verhinderung des Baues der geplanten Großmoschee in Ehrenfeld, Kopftuchverbot in öffentlichen Einrichtungen, Erstellung eines jährlichen Islamisierungsberichtes für Köln.

Auch habe ich nicht vergessen, dass Schramma u. Co im Jahre 2007 weiter massiv an der Belastungsschraube gedreht haben und letztendlich auch dafür mitverantwortlich sind, dass Dinge des täglichen Lebens, an denen kein Kölner vorbei kann, unverschämt teuer geworden sind.  Pro Köln lehnt die von den Altparteien geplante gigantische Ausweitung von kostenpflichtigen Parkplätzen entschieden ab. Wir sagen auch „Nein“ zur weiteren Autofahrer-Abzocke. Darüber hinaus engagieren wir uns für eine umgehende Rücknahme der völlig unsinnigen kostenpflichtigen Umweltplakette und für einen sofortigen Abbau der unnötigen Blitzer, z.B. auf der Zoobrücke.

Im kommenden OB-Wahlkampf werde ich auch den amtierenden Oberbürgermeister Fritz Schramma frontal angreifen, weil dieser persönlich die Verantwortung für viele Missstände in dieser Stadt trägt. Man kann nicht an der Spitze stehen und dann plötzlich für nichts verantwortlich sein wollen. Außerdem ist schon allein das betont politisch korrekte Verhalten von Schramma in der Auseinandersetzung um den Bau der Kölner Großmoschee eigentlich Grund genug, ihn mit Schimpf und Schande abzuwählen. Köln braucht sicherlich keinen DITIB-Freund und „Vater aller Türken“ als Oberbürgermeister, sondern jemanden, der zunächst den Interessen der einheimischen Bevölkerung verpflichtet ist. Schramma hingegen steht primär für eine politisch korrekte Multi-Kulti-Politik. Wenn es jedoch um die Interessen der Kölnerinnen und Kölner geht, da fehlt Schramma u. Co. an allen Ecken und Enden das Geld. Bei der Förderung von ideologischen Unsinnsprojekten dagegen sitzt das Steuergeld nach wie vor locker. Deswegen wird Schramma von mir frontal attackiert. Man muss das Kind beim Namen nennen, sonst ändert sich nichts.

Gestatten sie mir darüber hinaus noch einige Anmerkungen zu dem jüngsten Kölner Lustreisenskandal:

Auf den Konten städtischer Unternehmen sind in den letzten Wochen einige hunderttausend Euro eingegangen. Diese immensen Zahlungen stammen zum größten Teil von Kölner Kommunalpolitikern von CDU, FDP, SPD und den Grünen, die nunmehr – nachdem die Kölner Staatsanwaltschaft 200 Ermittlungsverfahren gegen die „ehrenwerte Klüngelgesellschaft“ um Schramma, Börschel u. Co. eingeleitet hatte - verspätet ihren privaten Anteil an den teuren kommunalen Lustreisen beglichen haben, um einer ansonsten unumgänglichen Verurteilung zu entgehen.

Allein Skandal-OB Fritz Schramma (CDU) hat zwischenzeitlich einige tausend Euro zurückzahlen müssen, ebenso sein raffgieriger stadtbekannter Mitlustreisender Josef Müller (CDU), SPD-Fraktionschef Martin Börschel und weitere etablierte Kommunalpolitiker.

Insgesamt hatte die Kölner Staatsanwaltschaft annähernd 30 Reisen von Kölner Kommunalpolitikern untersucht. Alle enthielten ausgiebig private Programmpunkte wie Konzertbesuche, Besichtigungen und Stadtrundfahrten. Ob in Moskau, Sankt Petersburg, Valencia, Florenz oder Lissabon: Übernachtungen in völlig überteuerten Luxushotels waren ebenso üblich wie die Besuche der teuersten Edelrestaurants. Unsere Politiker traten auf wie Graf Koks. Es wurde das Geld der Steuerzahler regelrecht aus dem Fenster geworfen! Hauptsache Schramma, Börschel, Müller und Co. fühlten sich wohl.

Nunmehr haben die versammelten Lustreisenden gemeinsam mit der Kölner Staatsanwaltschaft einen typisch „kölschen Deal“ ausgeheckt. Die sich selbst bereichernden lusturlaubenden Kommunalpolitiker begleichen nachträglich ihren privaten Anteil an den teuren Luxusreisen und als Gegenleistung stellt die der etablierten Politik verbundene Kölner Staatsanwaltschaft ihre Untreueermittlung wegen „geringer Schuld“ ein. Von Reue- bzw. Unrechtsbewusstsein hört man bei Schramma u. Co. nichts. So entsteht Politikverdrossenheit!

Skandal-OB Schramma erklärte noch jüngst dreist gegenüber der Lokalpresse: „Was früher rechtmäßig war, kann heute kein Unrecht sein!“ Mein Mitbewerber Schramma disqualifiziert sich jeden Tag mehr.

Für mich stellt sich jedoch in dieser unappetitlichen Angelegenheit die Frage, warum eigentlich die zur Unabhängigkeit verpflichtete Kölner Staatsanwaltschaft mehr als 200 Ermittlungsverfahren gegen besonders raffgierige etablierte Kommunalpolitiker aufnimmt, wenn diese am Ende doch alle eingestellt werden?

Der Politsumpf in Köln bleibt nach wie vor unangetastet. Weder Schramma noch Börschel werden letztendlich wegen Untreue angeklagt, obwohl sie sich ausgiebig und rechtswidrig auf sogenannten Lustreisen auf Kosten des Steuerzahlers vergnügt hatten. Öffentliche Gelder wurden in Unsummen durch Schramma und Co. verprasst. Besäßen die besagten Herren noch ein Fünkchen Anstand, so wären sie unverzüglich zurückgetreten. Moral und Anstand kann man jedoch von der politischen Klasse in Köln offensichtlich nicht erwarten. Ebenso wenig eine Selbsterneuerung. Also müssen wir Bürger in dieser Stadt selbst aktiv werden. Bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr besteht hierzu ausreichend Gelegenheit: Wählen wir gemeinsam die korrumpierte lustreisende politische Klasse in dieser Stadt ab und ersetzen sie durch Politikerinnen und Politiker, die nicht ihrem persönlichen Fortkommen verpflichtet sind, sondern primär den Interessen der Kölnerinnen und Kölner. Es muss Schluss sein mit dem lustreisenden Verprassen von Steuergeldern in dieser Stadt!

Allein werde ich jedoch wenig ausrichten können. Ich benötige daher insbesondere Ihre Unterstützung. Jede helfende Hand, jeder Leserbrief, jedes positive Gespräch bringt uns gemeinsam weiter. Zeigen Sie gemeinsam mit uns Flagge für eine wirklich grundlegende Wende in der Kölner Kommunalpolitik. Wir sind nicht alleine und bewegen uns auch nicht am Rande der Gesellschaft. Wir sind vielmehr die Speerspitze des Protestes der einheimischen Bevölkerung in dieser Stadt und vertreten in vielen Punkten schon Mehrheitspositionen des überwiegenden Teils der einheimischen Kölner Bevölkerung, so zum Beispiel in der Frage des Baus der geplanten Großmoschee in Köln Ehrenfeld.

Lassen Sie sich auch nicht durch durchschaubare Stigmatisierungskampagnen aus dem Hause Neven DuMont verunsichern. Das Medienimperium Neven DuMont schweigt uns entweder tot oder verleumdet uns. Meine OB-Kandidatur gibt es z. B. für den Kölner-Stadtanzeiger nicht. Was dem Monopolist Alfred Neven-DuMont nicht gefällt, darf halt in seinen Publikationen nicht erscheinen. Und auch wenn Stadtanzeiger-Redakteure wie der unsägliche Detlef Schmalenberg gebetsmühlenartig das Gegenteil behaupten: Pro Köln ist und bleibt eine bürgerliche, freiheitliche und demokratische Plattform, die sich eindeutig zu den Werten unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennt und jede Art von Extremismus eine entschiedene Absage erteilt.

Sie können gewiss sein, dass ich es mit meinem Engagement für diese Stadt ehrlich meine und ich versichere Ihnen, dass ich alles in meiner Macht stehende in Bewegung setzen werde, um die politischen Verhältnisse in unserer Heimatstadt Köln im positiven Sinne zu verändern. Ich zähle auf Sie!

Ihr Markus Beisicht

OB-Kandidat von pro Köln

PS: Für unseren Wahlkampf sind wir auf Spenden angewiesen. Jeder gespendete Euro wird für unsere Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt werden. Unsere Bankverbindung lautet

pro Köln

Konto Nr. 27 60 21 76

Sparkasse KölnBonn

BLZ 370 501 98

 

   

 
 
 

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