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13. August 2009:

Mediale Schmutzkampagnen

Pünktlich zur Kommunalwahl: DuMont-Redakteur Detlef Schmalenberg auf der Suche nach Neonazis bei pro Köln.

Beisicht: Mediale Schmutzkampagnen werden ins Leere laufen!

Heute erhielt der Vorsitzende von pro Köln, Rechtsanwalt Markus Beisicht, wieder einmal einen Fragenkatalog von Detlef Schmalenberg, seines Zeichens offenbar "pro-Köln-Experte" beim DuMont-Flagschiff Stadt-Anzeiger. Allerdings ging es dabei wie so oft nicht um das Programm oder die Inhalte der Bürgerbewegung. Vielmehr war Herr Schmalenberg auf der Suche nach möglicherweise anrüchigen Personen unter den 45 pro-Köln-Wahlkreiskandidaten  auf den Namen René Emmerich gestoßen. Nur daß besagter René Emmerich bereits vor Monaten im Streit pro Köln verlassen hatte, weil ihm die Bürgerbewegung nicht rechts genug erschien! Umgekehrt hat pro Köln absolut deutlich gemacht, mit enttarnten Extremisten wie Emmerich nichts zu tun haben zu wollen. Dementsprechend äußerte sich der pro-Köln-Vorsitzende Markus Beisicht wie folgt zu den Fragen aus dem Hause DuMont:

"Es entspricht den Tatsachen, dass Herr Emmerich mir nur außerordentlich rudimentär bekannt ist und dass er weder bei pro Köln noch bei pro NRW irgend eine relavante Rolle gespielt hat. Pro Köln hat die für die Zusammensetzung des Rates nicht so bedeutenden 45 Direktwahlkandidaten für die einzelnen Wahlkreise bereits im Herbst des Jahres 2008 bei einer Nominierungsveranstaltung gewählt. Herr Emmerich hat bei dieser Veranstaltung für den Wahlkreis Klettenberg, Sülz 1 kandidiert. Er hat sich bei seiner Vorstellungsrede weder extremistisch gebärdet, noch sonst etwas anstößiges kundgetan, so dass er von der Mehrheit der Mitglieder zum Direktkandidaten für den Wahlkreis gewählt worden ist.

Er gab sich bei seiner Vorstellung zudem als ehemaliger Unterstützer und Wahlkämpfer der CDU in Zollstock aus. Er distanzierte sich ausdrücklich vom, so wörtlich 'Rechtsextremismus jedweder Coleur' sowie dem 'menschenverachtenden Antisemitismus'.

Im Mai dieses Jahres ist sodann Herr Emmerich aus der Bürgerbewegung pro Köln ausgetreten. Er war jedoch nicht bereit, in wessen Auftrage auch immer, von der Kandidatur zurückzutreten. Ergo steht er am 30. August noch auf dem Stimmzettel. Die damalige Wahl war korrekt abgelaufen, so dass sie rechtlich nicht zu beanstanden war.

Von den heutigen Inhalten von Herrn Emmerich distanzieren wir uns auf das Schärfste. Pro Köln ist nur in einem Punkt radikal: in der Abwehr des Extremismus von rechts und links. Fakt ist, dass Herr Emmerich sich bei uns eingeschlichen hat und als langjähriger CDU-Anhänger ausgewiesen hat. Unter diesen Voraussetzungen wurde er im November des Jahres 2008 zum pro-Kandidaten gewählt. Offensichtlich sollte ein Agent Provokateur bei pro Köln eingeschleust werden, um wider besseres Wissen den behaupteten Rechtsextremismus dann doch noch nachzuweisen.

Es findet derzeit eine regelrechte Zersetzungskampagne gegen die unbequeme rechtsdemokratische Konkurrenz in Gestalt von pro Köln statt. Man hat offensichtlich versucht, einen getarnten Agent Provokateur bei pro Köln einzuschleusen, um ihn dann kurz vor den Kommunalwahlen zu enttarnen, mit dem Ziel, die rechtsdemokratische Bürgerbewegung pro Köln maximal zu schädigen. Diese Rechnung wird jedoch so sicherlich nicht aufgehen.

Mir persönlich war Herr Emmerich so gut wie gar nicht bekannt. Ich habe ihn vielleicht 2 oder 3 mal gesehen und über Höflichkeitsfloskeln hinaus nicht mit ihm in irgend einer Weise kommuniziert. Pro Köln distanziert sich noch einmal mit aller Entschiedenheit von jeder Art des Extremismus. Bestellte Neonazis sollen, in welchem Auftrage auch immer, die seriöse und demokratische Rechte in Gestalt von pro Köln bloß stellen.

Die Wege von pro Köln und dem Agent Provokateur Emmerich haben sich im Mai 2009 endgültig getrennt. Emmerich mag sein politisches Schicksal entweder bei Nachrichtendiensten oder im klischierten politischen Narrensaum fristen. Mit pro Köln hat diese Person jedenfalls nichts mehr zu tun.

Es verwundert mich überhaupt nicht, dass der Kölner Stadtanzeiger, der sich beharrlich weigert, sich mit den politischen Inhalten von pro Köln auch nur in irgendeiner Art und Weise auseinanderzusetzen, diese Steilvorlage der Extremisten begierig aufnimmt, um pro Köln kurz vor dem 30. August noch einmal kräftig zu stigmatisieren. Mit einem seriösen Journalismus hat dies jedoch kaum mehr etwas zu tun!"


 

 
 
 

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