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16. September 2009:

SPD-Politshow endet im Desaster

Am 14. September fand eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld mit dem (einzigen) Tagesordnungspunkt „Bürgerhaushalt“ statt. Die von SPD-Bezirksbürgermeister Wirges zu verantwortende Einladung und Organisation war bereits im Vorfeld durch ein schlechtes Timing, kurze Einladungsfristen und die aufwendige Anmietung einer ganzen Schul-Aula gekennzeichnet.

Und tatsächlich – die SPD-Veranstaltung wurde zur Pleite der Extraklasse. Wirges hatte allen Ernstes erwartet, das die miserabel vorbereitete Sodersitzung eine große öffentliche Veranstaltung werden würde. An die hundert Stühle standen in der Schula-Aula der Realschule Dechensteinstraße bereit. Resultat: Genau vier Zuschauer konnten sich daraus die besten Plätze aussuchen und saßen verloren in einem viel zu großen Saal, um live einem Sonder-Trauerspiel der Bezirksvertreterversammlung beizuwohnen.

Von Wirges selbst war weit und breit nichts zu sehen. Er hatte die Leitung einfach seiner Stellvertreterin überlassen und stand auch für Fragen und Kritik nicht zur Verfügung. Von den 19 gewählten Bezirksvertretern waren nur neun Vertreter (!) anwesend.

Auch der Verlauf der Sitzung ist schnell erzählt: ein Vertreter des Oberbürgermeisters teilte vier kopierte Blätter als Arbeitsunterlagen aus, es folgte ein leidenschaftsloser Vortrag: Worte, die in dem menschenleeren Saal durch ihr eigenes Echo untergingen; die Stimmung der wenigen Anwesenden hätte nicht besser zu einer alten Burgruine passen können.

Einen kleinen, wenn auch traurigen Höhepunkt gab es schließlich doch. Als Jörg Uckermann nachfragte, warum so wenige Bürgerinnen und Bürger Kenntnis über die Sondersitzung zum Bürgerhaushalt erlangt hätten – und wie hoch die Kosten des Abends wären, erfolgte eine überaus demokratische Reaktion der SPD: Statt sich der Diskussion zu stellen, beantragten die Parteifreunde von Wirges einfach – die Sitzung zu schließen.

Dank der etablierten Parteien (Besonders trauriges Bild: Die Vertreter der GRÜNEN) gelang die Debattenknebelung nach feinster vor-demokratischer Manier.

Die vier Bürgerinnen und Bürger konnten den Verlauf nur noch kopfschüttelnd zur Kenntnis nehmen. Demokratisches Bürger-Engagement – dafür steht in Ehrenfeld tatsächlich in erster Linie pro Köln.

 

 
 
 

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