Zünglein an der Waage in den Bezirksvertretungen?
Aus den Veedeln, Köln aktuell / Dienstag, 24.Juni.2014

Zünglein an der Waage in den Bezirksvertretungen?

PRO KÖLN könnte in der neuen Ratsperiode in einigen Bezirksvertretungen als “Zünglein an der Waage” eine nicht unwichtige Rolle zufallen. Zumindest stehen sich rechnerisch in mehreren Kölner Bezirksparlamenten zwei gleich große Blöcke der Altparteien gegenüber, wo PRO KÖLN zukünftig sowohl bei Sach- als auch Personalentscheidungen den Ausschlag geben könnte. Einen ersten Vorgeschmack darauf erlebt man derzeit bei den öffentlichen und weniger öffentlichen Gedankenspielen zur Wahl der jeweiligen Bezirksbürgermeister.

Konkret stehen sich z.B. in den Stadtbezirken Chorweiler und Porz jeweils ein “Linksblock” von SPD, Grünen und Linkspartei und ein “bürgerlicher Block” von CDU, FDP und AfD mit jeweils 9 Stimmen gegenüber. Den Ausschlag bei Abstimmungen würde bei dieser Konstellation also der jeweilige PRO-KÖLN-Mandatsträger geben.

In Kalk und Mülheim ist es etwas komplizierter, aber ebenfalls sehr spannend. Hier klüngeln derzeit ganz ungeniert die CDU und die Grünen um gemeinsame Vorschlagslisten für Bezirksbürgermeister und Stellvertreter. Aber auch hier haben beide Parteien keine eigene Mehrheit, brauchen also weitere Partner gegen die SPD. Dabei könnte es ganz eng werden. So eng, dass es wiederum auf die Stimme der jeweiligen PRO-KÖLN-Vertreter ankommt.

Auch wenn das offiziell niemand aus den Altparteien zugeben würde: in allen Planspielen und Abstimmungsmodellen sitzt PRO KÖLN bereits gedanklich mit am Tisch. Selbst halten sich die PRO-KÖLN-Mandatsträger dabei alle Optionen offen. Durchgängig ist von den jeweiligen PRO-KÖLN-Vertretern aus den Bezirken zu vernehmen, dass man in jedem Einzelfall neu entscheiden werde und keineswegs blind nur der einen oder anderen großen Partei hinterher laufen werde. Das gelte sowohl für Sachentscheidungen als auch Personalfragen. Wobei gerade bei den anstehenden Bürgermeisterwahlen auf Bezirksebene manch Kandidaten der SPD durchaus eher in Betracht kommen könnten, als gewisse CDU-Politiker, die sich in ihrem Abgrenzungswahn nach rechts oftmals besonders schäbig gegenüber PRO KÖLN verhalten haben. Aber auch komplette Abstimmungsenthaltungen seien denkbar.

Aus Sicht von PRO KÖLN könnten also durchaus interessante sechs Jahre auf Bezirksebene anstehen. Denn selbst wenn die Altparteien bei den aktuellen Entscheidungen noch Mehrheiten ohne PRO KÖLN zusammenbringen sollten, so bleibt doch  in Zukunft bei weiteren Entscheidungen eine neue Blockbildung mit PRO KÖLN als “Zünglein an der Waage” jederzeit möglich.

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